{"id":1192,"date":"2023-12-13T10:00:45","date_gmt":"2023-12-13T09:00:45","guid":{"rendered":"https:\/\/corona-impfschaden-hilfe.de\/wordpress\/?p=1192"},"modified":"2023-12-13T12:07:31","modified_gmt":"2023-12-13T11:07:31","slug":"masern-bussgeld-geht-nur-einmal","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/corona-impfschaden-hilfe.de\/wordpress\/2023\/12\/13\/masern-bussgeld-geht-nur-einmal\/","title":{"rendered":"Masern-Bu\u00dfgeld – geht nur EINMAL"},"content":{"rendered":"\n

Dies meinte j\u00fcngst das Amtsgericht Uelzen in einem Urteil, mit dem es 200,- Euro verh\u00e4ngt hat. Eigentlich gibt es KEINE Impfpflicht – also auch keinen Vorwurf <\/em>bei Schulkindern – geschenkt … <\/p>\n\n\n\n

Wenn andere Gerichte es auch so sehen, dass Bu\u00dfgeld immer nur einmal verh\u00e4ngt werden kann, ist f\u00fcr die betroffenen Eltern schon sehr viel gewonnen. <\/p>\n\n\n\n

Die juristisch spannende Frage ist f\u00fcr viele Eltern: Droht mir Bu\u00dfgeld mehrmals, so dass es am Ende richtig teuer werden kann? Muss ich ggf. Jahr f\u00fcr Jahr mit neuen, dann immer h\u00f6heren Masern-Bu\u00dfgeldern rechnen? <\/p>\n\n\n\n

Nein, sagt das Amtsgericht Uelzen und verweist dabei auf ein Urteil des EuGH vom 8.4.2021, die Sache VAVRI\u0106KA u.a. gg. Tschechien \u2013 47621\/13. Der Gedanke, dass Eltern f\u00fcr eine einmal getroffene Impfentscheidung – wenn \u00fcberhaupt – nur sehr moderat belangt werden k\u00f6nnen, kam dem EuGH und jetzt auch dem AG Uelzen.  Juristen sprechen von „verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig“, d. h. das Bu\u00dfgeld liegt oft im unteren Bereich und darf nicht unkalkulierbar werden. Alles andere ist praktisch ohnehin nicht umsetzbar – schlie\u00dflich m\u00fcssen Sie Ihre Kinder ern\u00e4hren, die Miete bezahlen usw.<\/p>\n\n\n\n

In der \u00d6ffentlichkeit wurde oftmals damit gedroht, dass Eltern Jahr f\u00fcr Jahr bei ungeimpften Kindern mit einem Masern-Bu\u00dfgeldbescheid zu rechnen haben. Wer dazu recherchiert, st\u00f6\u00dft auf weitere interessante Hinweise zu dieser Frage. Beim BMG in den Fragen und Antworten zum Masernschutzgesetz hei\u00dft es: <\/p>\n\n\n\n

Das Bu\u00dfgeld kann in der Regel nur einmal verh\u00e4ngt werden.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

siehe www.bundesgesundheitsministerium.de\/impfpflicht\/faq-masernschutzgesetz<\/a><\/p>\n\n\n\n

Es gibt au\u00dferdem einen ganz praktischen Grund, warum Richter Masern-Bu\u00dfgelder wohl nur einmal verh\u00e4ngen werden: Sie wollen irgendwann auch Freizeit haben! <\/p>\n\n\n\n

K\u00f6nnten Eltern schulpflichtiger Kinder Jahr f\u00fcr Jahr wieder belangt werden, w\u00fcrde der Berg von Masern-Bu\u00dfgeldakten jahrelang immer weiter ansteigen. Mit jedem neu eingeschulten Jahrgang kommen neue F\u00e4lle hinzu, aber keine neuen Richter. Bereits jetzt hat man deutlich zu wenige Richter. Au\u00dferdem haben die Richter schon erkannt: Die emotionale Betroffenheit der Eltern ist hoch. Diese Verfahren machen oft viel Arbeit.\u00a0 Schlechte Aussichten f\u00fcr die Richter, gute Aussichten f\u00fcr die betroffenen Eltern – mit unseren Mustertexten erst recht!\u00a0<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Dies meinte j\u00fcngst das Amtsgericht Uelzen in einem Urteil, mit dem es 200,- Euro verh\u00e4ngt hat. Eigentlich gibt es KEINE Impfpflicht – also auch keinen Vorwurf bei Schulkindern – geschenkt …  Wenn andere Gerichte es auch so sehen, dass Bu\u00dfgeld immer nur einmal verh\u00e4ngt werden kann, ist f\u00fcr die betroffenen Eltern schon sehr viel gewonnen.  […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":1193,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_et_pb_use_builder":"off","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[13],"tags":[],"class_list":["post-1192","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-masern"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/corona-impfschaden-hilfe.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1192","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/corona-impfschaden-hilfe.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/corona-impfschaden-hilfe.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/corona-impfschaden-hilfe.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/corona-impfschaden-hilfe.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1192"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/corona-impfschaden-hilfe.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1192\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1204,"href":"https:\/\/corona-impfschaden-hilfe.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1192\/revisions\/1204"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/corona-impfschaden-hilfe.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1193"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/corona-impfschaden-hilfe.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1192"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/corona-impfschaden-hilfe.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1192"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/corona-impfschaden-hilfe.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1192"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}