{"id":1364,"date":"2024-05-02T09:39:13","date_gmt":"2024-05-02T07:39:13","guid":{"rendered":"https:\/\/corona-impfschaden-hilfe.de\/wordpress\/?p=1364"},"modified":"2024-05-02T09:39:14","modified_gmt":"2024-05-02T07:39:14","slug":"urteil-nebelkerze-um-impfgeschaedigte-rechtlos-zu-stellen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/corona-impfschaden-hilfe.de\/wordpress\/2024\/05\/02\/urteil-nebelkerze-um-impfgeschaedigte-rechtlos-zu-stellen\/","title":{"rendered":"Urteil – Nebelkerze um Impfgesch\u00e4digte rechtlos zu stellen?"},"content":{"rendered":"\n

Bitte dieses uns\u00e4gliche Urteil von Februar 2023 lesen:
https:\/\/www.landesrecht-bw.de\/bsbw\/document\/NJRE001530190<\/a><\/p>\n\n\n\n

F\u00fcr den, der \u00fcber die wahren Anforderungen einer korrekten Aufkl\u00e4rung informiert ist, kommentiert sich dieses Urteil von selbst, siehe u.a.: https:\/\/t.me\/NetzwerkkritischerExperten\/35060 mit Verweis auf Rechtsanwalt Carlos A. Gebauer und Prof. Dr. Katrin Gierhake – \u00c4rztliche Aufkla\u0308rung bei Behandlungen mit bedingt zugelassenen mRNA Impfarzneien, NJW 2023, 2231 ff..
Von daher beschr\u00e4nke ich mich auf ein paar Anmerkungen zu diesem Urteil:<\/p>\n\n\n\n

In dem Urteil hei\u00dft es u.a: „\u2026Unter Umst\u00e4nden, insbesondere bei \u00f6ffentlich empfohlenen Impfungen, kann der Arzt ausnahmsweise davon ausgehen, dass der Patient auf eine zus\u00e4tzliche gespr\u00e4chsweise Risikodarstellung keinen Wert legt. \u2026“ – Tja, und wie sahen diese „\u00f6ffentlichen Empfehlungen“ aus? Die bestanden von allem Anfang an aus dreisten L\u00fcgen: „Nebenwirkungsfrei“, \u201eDrittschutz\u201c, „hohe Wirksamkeit“. Das h\u00e4tte jeder Arzt in Frage stellen m\u00fcssen.<\/p>\n\n\n\n

Und weiter „\u2026Der mRNA-Impfstoff von Biontech\/Pfizer war seit Herbst 2020 Gegenstand der Berichterstattung in den Medien. Daher ist davon auszugehen, dass der Grund f\u00fcr die Impfung und der Impfstoff in der Bev\u00f6lkerung allgemein bekannt war. Nach den klinischen Pr\u00fcfungen, die eine hohe Wirksamkeit des Impfstoffs versprachen, war die Grundstimmung im \u00fcberwiegenden Teil der Bev\u00f6lkerung gegen\u00fcber der Impfung positiv\u2026“ – das h\u00e4tte dieses Landgericht Heilbronn am 13.2.2023 schon sehr viel besser wissen m\u00fcssen. „Der Impfstoff“ war „bekannt“, aber die Menschen wussten doch nicht, dass er faktisch unwirksam und hochgef\u00e4hrlich ist (und nur bedingt zugelassen war). Es ist auch vollkommen belanglos, wenn auf Grund massiver T\u00e4uschung der Bev\u00f6lkerung ein „\u00fcberweigender Teil der Bev\u00f6lkerung“ der „Impfung“ „positiv“ gegen\u00fcberstan. Die Aufkl\u00e4rungspflicht eines Arztes h\u00e4ngt nicht von solchen Umfragewerten ab, die zudem evident nur auf Grund der systematischen T\u00e4uschung der Bev\u00f6lkerung m\u00f6glich waren.<\/p>\n\n\n\n

Und weiter „\u2026Aufgrund der breiten \u00f6ffentlichen Diskussion, dem hohen Informationsstand in der Bev\u00f6lkerung und auch der hohen Impfbereitschaft konnte der Impfarzt davon ausgehen, dass der Impfling bei einer schriftlichen Aufkl\u00e4rung auf eine zus\u00e4tzliche gespr\u00e4chsweise Risikodarstellung keinen Wert legt. Schweigt der Impfling vor Verabreichung der Impfung auf die Frage des Impfarztes, ob noch Fragen best\u00fcnden bzw. auf die Ank\u00fcndigung, dass die Impfung nun vorgenommen werden k\u00f6nne, kann der Arzt davon ausgehen, dass er keine weiteren Informationen zu den Risiken der Impfung m\u00f6chte. Der Aufkl\u00e4rungspflicht ist daher Gen\u00fcge getan, wenn ein Aufkl\u00e4rungsmerkblatt ausgeh\u00e4ndigt wird und zus\u00e4tzlich im m\u00fcndlichen Arztgespr\u00e4ch die M\u00f6glichkeit zu Nachfragen besteht (in diesem Sinne auch Spickhoff NJW 2022, 1718 Rn. 4; auf der Heiden, NJW 2022, 3737 Rn. 23)\u2026.“ – Welche \u00f6ffentliche Diskussion?? Kritiker der Geninjektionen kamen doch gar nicht \u00f6ffentlich zu Wort? Wo denn? Wann denn? Alles Kritische wurde wegzensiert. Und welcher „hohe Informationsstand“? Sind damit jahrelang verbreitete Fake-News wie „Die Covid-19-Injektionen sind nebenwirkungsfrei“ gemeint? Und wieso kann eine (durch massiven \u00f6ffentlichen Druck und all die Formen der N\u00f6tigung) erreichte angebliche „hohe“ „Impfbereitschaft“ die Aufkl\u00e4rungspflicht im Einzelfall suspendieren?<\/p>\n\n\n\n

Der Impfgesch\u00e4digte ist also der Depp, denn der h\u00e4tte ja nachfragen k\u00f6nnen. Und wenn er nachgefragt h\u00e4tte? Welche Antworten h\u00e4tte er dann bekommen? So gut wie allen Impfgesch\u00e4digten, die solche Nachfragen gestellt haben, ist nur dummes Zeug erz\u00e4hlt worden, z.B. dass es vor\u00fcbergehend zu Kopfschmerzen etc. kommen k\u00f6nne. Das war’s dann regelm\u00e4\u00dfig mit der Auskunft.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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