von andre | Apr. 15, 2024 | Masern
Ein Richter des AG Stadtroda (Saale-Holzland-Kreis) hat am 25.03.2024 beschlossen, ein Verfahren einzustellen, weil er in der Akte gesehen hat, dass die Eltern in der Schule ihres Kindes einen Nachweis vorgelegt hatten, der von der Schule akzeptiert wurde. Der...
von andre | März 9, 2024 | Masern
Dresden – Zwei winzige Stiche, und die Kleinen sind ein Leben lang geschützt. Trotzdem lassen viele Eltern ihre Kinder nicht gegen Masern impfen. Jetzt greift ein Bundesland durch und verhängt hunderte Bußgelder. Denn die Masernimpfung ist seit 2020 Pflicht! Allein im...
von andre | März 9, 2024 | Masern
Pressemitteilung vom 01.03.2024 Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in mehreren Eilverfahren die Beschwerden von Eltern schulpflichtiger Kinder gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Berlin zurückgewiesen, wonach Gesundheitsämter für den...
von andre | Jan. 27, 2024 | Masern
!!! OLG Celle – Stopptaste für Masern-Bußgeldverfahren !!! Endlich: Eltern von Schulkindern, die für ihre Masern-Impfentscheidung jetzt Bußgeld zahlen sollen, dürfen aufatmen. In einem Schreiben des OLG Celle vom 15.02.2024 heißt es: “...
von andre | Dez. 30, 2023 | Masern
In Masern-Bußgeldverfahren kommt es gelegentlich vor, dass Amtsrichter den Eltern damit drohen, eine (amtsärztliche) Untersuchung des Kindes anordnen zu wollen, ob das vorgelegte Attest tatsächlich gültig ist. Es würden erhebliche Kosten entstehen, die am Ende ggf....
von andre | Dez. 13, 2023 | Masern
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