Viele Nutzer werden es bereits kennen: Immer wieder sendet das Gesundheitsamt Aufforderungen an die Erziehungsberechtigten, doch endlich den Masern-Nachweis vorzulegen.  In der Praxis sind diese Aufforderungen oftmals fehlerhaft. Sie enthalten auch häufig keine Rechtsbehelfsbelehrung, obwohl es sich dabei idR um Bescheide handelt (vgl. § 20 Abs. 12 S. 7 IfSG), der Jurist spricht von Verwaltungsakten. […]

Ein Urteil des OLG Celle vom 09.04.2024 (Az. 2 ORs 29/24) sorgt bis heute für einige Aufregung.  Diese Aufregung ist für die große Mehrheit der Nutzer von Masern-Impfblocker nicht gerechtfertigt. Das OLG Celle hatte sich an einem Detail „aufgehängt“ und darüber eine Strafbarkeit konstruiert. Dieses Detail ist in den Internet-Attesten seit Mitte März 2023 nicht mehr enthalten, um hier […]

Immer wieder erreichen uns Anfragen zu folgender Situation:  Die Behörde teilt mit, dass der Einspruch gegen einen Masern-Bußgeldbescheid nicht fristgerecht eingelegt wurde.  War tatsächlich die 14 Tage Einspruchsfrist abgelaufen, tritt Rechtskraft ein und man muss das Bußgeld bezahlen, der Bußgeldbescheid kann vollstreckt werden. Es gibt aber eine wichtige Ausnahme: Der Einspruch ist zwar nach Fristablauf […]

Impfstoffe beruhen auf der Theorie, dass zur Bekämpfung eines Virus Antikörper erforderlich sind. Laut Forschung sind sie allerdings nicht notwendig und können sogar unsere Immunität verändern. Nur die Masernimpfung kann die Ausbreitung von Masern stoppen. Das war jahrelang das offizielle Narrativ. Wenn Masernfälle auftraten, machten deshalb viele die niedrige Impfquote dafür verantwortlich. Die Botschaft, die wir oft […]

Walter Siegrist | 25.04.2024 | via X: (https://x.com/RealWsiegrist/status/1783332181701484614) Stellen Sie sich vor, Sie und Ihr Ehepartner haben ein 14 Monate altes Baby bei bester Gesundheit. Ihr Kind reagiert perfekt auf Mutter und Vater. Seine kognitive und soziale Entwicklung hat alle Meilensteine erreicht. Dann erhält es eine MMR-Kombinationsimpfung (Masern, Mumps, Röteln). Einige Stunden später bekommt er […]

Als die frisch gegründete STIKO im Jahr 1973 erstmals die Masernimpfung öffentlich empfahl, war die Masern-Sterberate bereits um 99 Prozent gefallen – ganz ohne Impfung! Doch das spielte offenbar bei der Impfempfehlung keine Rolle, wie die offiziellen STIKO-Protokolle von damals zeigen. Die Masern gelten als hochansteckende und potenziell tödliche Infektionskrankheit. Die ersten Impfstoffe kamen 1963 […]

Ein Richter des AG Stadtroda (Saale-Holzland-Kreis) hat am 25.03.2024 beschlossen, ein Verfahren einzustellen, weil er in der Akte gesehen hat, dass die Eltern in der Schule ihres Kindes einen Nachweis vorgelegt hatten, der von der Schule akzeptiert wurde. Der Sachverhalt: Das Gesundheitsamt hatte einen Nachweis einer Grundschule nach § 20 Abs. 9 S. 1 Nr. […]

Dresden – Zwei winzige Stiche, und die Kleinen sind ein Leben lang geschützt. Trotzdem lassen viele Eltern ihre Kinder nicht gegen Masern impfen. Jetzt greift ein Bundesland durch und verhängt hunderte Bußgelder. Denn die Masernimpfung ist seit 2020 Pflicht! Allein im Landkreis Görlitz in Sachsen wurden 314 Geldstrafen gegen Eltern ungeimpfter Schulkinder verhängt. 185 Bußgeldbescheide […]

Pressemitteilung vom 01.03.2024 Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in mehreren Eilverfahren die Beschwerden von Eltern schulpflichtiger Kinder gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Berlin zurückgewiesen, wonach Gesundheitsämter für den Schulbesuch den Nachweis einer Impfung oder Immunität gegen Masern fordern dürfen, sofern keine Kontraindikation besteht. Für den Fall, dass der Nachweis nicht vorgelegt wird, kann auch ein Zwangsgeld angedroht […]

!!! OLG Celle –  Stopptaste für Masern-Bußgeldverfahren !!!  Endlich: Eltern von Schulkindern, die für ihre Masern-Impfentscheidung jetzt Bußgeld zahlen sollen, dürfen aufatmen. In einem Schreiben des OLG Celle vom 15.02.2024 heißt es: “ …wird die Entscheidung über den Zulassungsantrag wegen der Vorgreiflichkeit der anstehenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die anhängigen Verfassungsbeschwerden gegen die Regelungen zur […]

In Masern-Bußgeldverfahren kommt es gelegentlich vor, dass Amtsrichter den Eltern damit drohen, eine (amtsärztliche) Untersuchung des Kindes anordnen zu wollen, ob das vorgelegte Attest tatsächlich gültig ist. Es würden erhebliche Kosten entstehen, die am Ende ggf. die Eltern zu tragen hätten. Ob man nicht lieber den Einspruch zurücknehmen wolle? Wer so ein Schreiben bekommt, hat […]

Liebe Nutzerinnen und Nutzer des Masern-Impfblocker, in eigener Sache: Wenn ihr Urteile  oder Beschlüsse MIT BEGRÜNDUNG zu Bußgeld oder Zwangsgeld bei Masern habt, sendet uns diese gerne (anonymisiert) und unverbindlich zu an support@masern-impfblocker.de Wir sind gespannt auf die Begründungen der Gerichte und möchten diese gerne hier vorstellen & kurz kommentieren. Zwei Beispiele: Das Verwaltungsgericht in München […]